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Nachbereitung der Ergebnisse der Kreistags- und Kommunalwahlen

Die FDP hat ihre zwei Mandate im Kreistag Ostprignitz-Ruppin verteidigt, obwohl der Stimmenanteil im Vergleich zur Wahl 2014 leicht zurückging: Von damals 4,3% auf 3,6% in 2019. Vertreten werden die Liberalen im Kreistag durch Klaus Ribbe aus Wusterhausen und Udo Rönnefahrt aus Lindow. Außerdem nehmen für die FDP folgende Personen Mandate in Stadtverordnetenversammlungen und Ortsbeiräten wahr: Lutz Scheidemann in Wittstock, Friedrich Krüger in Neuruppin, Tom-Morten Theiß und Dr. Gabriele Schare-Ruf in Rheinsberg, Axel Hermann in Wusterhausen, Juliane Peiser und Udo Rönnefahrt in Lindow, Tony Groche in Vielitzsee und Strubensee, Annemarie Frank in Alt Ruppin und Marcel Mann in Kagar.

Da die FDP viele Einzelmandate errungen hat, müssen sich die Abgeordneten anderen Fraktionen anschließen, um an Ausschusssitzungen teilnehmen und eigene Anträge einbringen zu können. Zunächst sprechen die Mandatsträger der FDP mit allen Parteien, die entsprechende Angebote machen. Doch am Ende wird man sich auf die vor Ort am besten passenden Partner einlassen. Dabei kommt es nicht primär auf die Parteiprogrammatik an, sondern vor allem auf die inhaltliche Nähe bei kommunalen Themen und auf die Personen.

Mit Hinblick auf die Landtagswahl wurde von mehreren Vorstandsmitgliedern darauf hingewiesen, dass Kommunalwahlen eigenen Gesetzen gehorchen und insbesondere die lokale Verankerung von entscheidender Bedeutung für den Wahlsieg ist. So hatten diejenigen die größten Erfolge, die in OPR geboren sind, hier schon lange leben und zum Teil auch geschäftlich vor Ort tätig sind. Für die Landtagswahl wird es hingegen wichtig sein, mit klarem Profil auf die FDP aufmerksam zu machen, um dann mit Kompetenz zu überzeugen.

Für die FDP Brandenburg wird vor allem ein stark auf die Wirtschaft abzielendes Profil als Erfolg versprechend angesehen. Ebenso eine klare ordnungspolitische Positionierung, die für wenige aber strenge Regeln etwa in der Migrations- und Integrationspolitik eintritt – passend zur Arbeit der FDP-Bundesgeschäftsführerin und brandenburgischen Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg. Unsere Antwort auf die Herausforderung Klimawandel ist ebenso klar: Wir setzen auf marktwirtschaftliche Anreize wie etwa durch den Emissionshandel und technologischen Innovationen statt auf Verbote und Steuererhöhungen!

Unsere Kreisvorsitzende Dr. Gabriele Schare-Ruf, die bekanntlich auf Platz 6 der FDP-Liste für den Landtag antritt, wird ihren inhaltlichen Schwerpunkt auf die Gesundheitspolitik legen und sich dabei insbesondere um die medizinische und pflegerische Versorgung in den ländlichen Regionen kümmern.


11. Juni 2019

Hochglanzflyer allein reichen nicht, um Wähler zu gewinnen...

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