Gewerbesteuer senken: Unternehmen entlasten und den Standort sichern

Die Gewerbesteuer ist eine der wenigen Steuern, auf die auch die Kommunen Einfluss haben – nämlich über den von ihnen festzulegenden Hebesatz. Dieser schwankt bundesweit zwischen 260% in Mohnheim im Landkreis Mettmann und 550% in Oberhausen. Innerhalb Brandenburgs findet man Hebesätze von 300% bis 455%. Auch innerhalb unseres Landkreises Ostprignitz-Ruppin gibt es eine Schwankungsbreite von den bereits genannten 300% z. B. in Dabergotz, Vielitzsee, Temnitztal bis zu 370% in Neuruppin.

Grundsätzlich kann man eine Tendenz feststellen: je größer eine Gemeinde, um so höher ist der Hebesatz. Die FDP OPR macht sich dafür stark, den Gewerbesteuerhebesatz überall dort zu senken, wo dies möglich ist, um Unternehmen zu entlasten und den Standort für Neuansiedleungen attraktiver zu machen. Grundsätzlich stehen wir auch der Idee von Sonderwirtschaftszonen offen gegenüber, wie sie in Polen vielfach anzutreffen sind, und die lokale Wirtschaft ankurbeln.

Unser Mitglied Christoph Lindemann hat sich mit der Gewerbesteuer auseinander gesetzt und ihre Berechnung am Beispiel Lindow durchgeführt. In Lindow liegt der Hebesatz noch bei 350%, es gibt hier aber aktuelle Bestrebungen der FDP, den Hebesatz zu senken.

Das Dokument, in dem Christoph Lindemann die Grundlagen der Gewerbesteuer veranschaulicht, kann hier als PDF herunter geladen werden.

5. April 2020