FDP OPR
Aktuelles

Pressemitteilungen

Covid-19 behindert die Parteiarbeit auch in OPR

25. Januar 2021 | Liebe Mitglieder und Freunde der FDP OPR, innerhalb unserer Partei gibt es sehr unterschiedliche Auffassungen darüber, ob alle von Behörden ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sinnvoll sind. Vor allem, weil einige davon widersprüchlich und teilweise willkürlich wirken, wie zum Beispiel die unterschiedlichen Öffnungsregelungen für Supermärkte und andere Geschäfte. Unbestritten dürften die starken Nebenwirkungen dieser […]


Vor dem Parteitag: Hat die FDP die Kraft, dem grün-linken Mainstream zu widersprechen?

18. September 2020 | Am 19. September 2020 findet in Berlin der 71. Bundesparteitag der FDP statt, auf dem unter anderem ein neuer Generalsekretär gewählt werden soll, um unsere Landesvorsitzende Linda Teuteberg abzulösen. Im Vorfeld des Parteitags ist die FDP so präsent in den Medien wie selten, allerdings sparen die Journalisten nicht mit Kritik. Wie steht es tatsächlich um […]


Stimmen zur Corona-Demonstration Ende August in Berlin

1. September 2020 | Die Corona-Demonstration in Berlin hat für viel Furore gesorgt. Von der FDP gibt es auf Bundesebene sehr unterschiedliche Einschätzungen dazu, u. a. von Christian Lindner, Wolfgang Kubicki und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Was schätzen die FDP-Politiker in OPR die politische Lage ein? Hier einige Stellungnahmen. “Es ist für mich in diesen schwierigen Zeiten der Gesinnungsdemokratie ein deutliches […]


Rundfunkbeitrag: FDP-Mitglied verweigert Zahlung

28. Juni 2020 | Die Ministerpräsidenten der Länder haben einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags von ARD, ZDF und Deutschlandradio zugestimmt. Bürger und Unternehmen müssen ab dem 1. Januar 2021 mehr dafür bezahlen, dass sie mit Haltungsjournalismus bombardiert werden, der weder ausgewogen noch vielfältig ist, sondern vorwiegend grüne und linke Inhalte propagiert. Eine ausgewogene, regierungs- oder staatskritische Berichterstattung oder gar marktfreundliche oder […]


Corona-Hilfen: Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld…?!

29. Mai 2020 | Infolge der Corona-Krise brechen alle Dämme. Unsere Regierenden, in eine medial befeuerten Politikpanik geraten, versprechen fast allen Geld. Teilweise ungeheure Summen. Beträge in Milliardenhöhe sind auf Bundes- und EU-Ebene das Mindeste, um noch Aufmerksamkeit zu erlangen. Die Spitze: Merkel/Macron 500 Milliarden (500.000.000.000 Euro), von der Leyen 750 Milliarden (750.000.000.000 Euro). Sicher ist das gut gemeint […]


Gewerbesteuer senken: Unternehmen entlasten und den Standort sichern

5. April 2020 | Die Gewerbesteuer ist eine der wenigen Steuern, auf die auch die Kommunen Einfluss haben – nämlich über den von ihnen festzulegenden Hebesatz. Dieser schwankt bundesweit zwischen 260% in Mohnheim im Landkreis Mettmann und 550% in Oberhausen. Innerhalb Brandenburgs findet man Hebesätze von 300% bis 455%. Auch innerhalb unseres Landkreises Ostprignitz-Ruppin gibt es eine Schwankungsbreite von den […]


« Vorherige Seite Nächste Seite »